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18. Februar 2011

Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystem

Filed under: Vermögen und Steuern — Schlagwörter: , , , , , — admin @ 13:33

Gutschriften aus sogenannten Schneeballsystemen führen zu steuerpflichtigen Einnahmen aus Kapitalvermögen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems auf Aufforderung des Anlegers zur Auszahlung gutgeschriebener Beträge leistungsbereit und leistungsfähig gewesen wäre. An der Leistungsbereitschaft des Schneeballsystem- Betreibers kann es z. B. fehlen, wenn er auf einen Auszahlungswunsch eines Anlegers hin eine Auszahlung ablehnt und stattdessen über andere Zahlungsmodalitäten verhandelt.

Wie der Bundesfinanzhof bereits mehrfach entschieden hat, hängt der Zufluss der Kapitalerträge davon ab, ob im konkreten Einzelfall eine Auszahlung hätte erreicht werden können. Dies war im Urteilsfall unklar, zumal angesichts des Schriftverkehrs Zweifel an der Leistungsbereitschaft des Schneeballsystem- Betreibers bestanden.

Urteil des Bundesfinanzhofs, 16.03.2010, Aktenz. VIII R4/07

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